ÖPNV solidarisch finanziert!

Anmerkung zum Artikel „Piraten: Konzept in 8 Wochen fertig – Riesen Wirbel um Nahverkehr ohne Tickets – VAG und CSU weisen Vorstoß der Piraten scharf zurück“ ( AZ Nürnberg 12.04.2012)

Liebe Piratinnen und Piraten,

Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Nürnberger Presse,

Mit Freude haben wir den, oben genannten, Artikelüber ein Alternativkonzept für die Finanzierung des ÖPNV gelesen. Der Vorschlag von Manuel Kotzian von der Piratenpartei könnte als Aufschlag für eine grundsätzliche Diskussion über die Ausgestaltung und Finanzierung des ÖPNV genutzt werden. Dabei stellen sich so grundlegende Fragen, wie man den Verkehr in Nürnberg regeln will, will man die Förderung des Individualverkehrs, wie offensichtlich die Vertreter der CSU im Nünrberger Stadtrat oder will man eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs? Für uns steht die Förderung und Stärkung des ÖPNV klar im Vordergrund. Eine attraktive Stadt lebt in unseren Augen auch von einem attraktiven ÖPNV. Die Förderung des Individualverkehrs in der Stadt ist weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Auch die Anmahnung der Nichtfinanzierbarkeit ist für uns kein Argument, sondern eine Frage des politischen Willens. Mehrere Millionen Euro für den Frankenschnellweg wurden ja auch durch den politischen Willen der Stadtratsfraktionen organisiert. Bereits für den Kommunalwahlkampf 2008 konzipierten die Mitglieder von linksjugend-[`solid] in der Basisgruppe Nürnberg ein sehr ähnliches Konzept. Es sieht einen monatlichen Beitrag von 20 Euro für volljährige Menschen mit Einkommen vor. Kostenlos fahren könnten in unserem Konzept SchülerInnen, StudentInnen und BezieherInnen von Sozialleistungen. Mit diesem Konzept könnten ähnlich hohe Einnahmen bei der VAG erzielt werden wie bisher, nur solidarisch auf die gesamte Bevölkerung verteilt. Nähere Informationen zu dem Konzept sind bei uns erhältlich. Zur Darstellung unserer Forderung veranstalteten wir erst im Februar einen Informationsabende zu diesem Thema (http://solid-online.de/blog/?p=111). Natürlich begrüßen wir den jetzigen Vorstoß der Piratenpartei, der ja offensichtlich in die gleiche Richtung, wie auch unser Vorschlag geht. Wir sind sehr gespannt auf das Konzept und werden es kritisch, auch auf die soziale Komponente begutachten.

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