Tag Archiv für Antifa

Kein Vergeben, kein Vergessen – Aktionstag zum 14. Jahrestag der Ermordung von Enver Simsek

Am 9.9. wird, die Initiative „Das Schweigen durchbrechen“ aus Nürnberg zwei Kundgebungen im Gedenken an die Ermordung Enver Şimşek durchführen. Enver Şimşek wurde am 9.9.2000 das erste bekannte Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Während sich die Stadt hinter Phrasen und Symbolpolitik versteckt, will diese antifaschistische Initiative, zum einen an die Opfer des NSU erinnern, zum anderen aber auch gesellschaftliche Rahmenbedingungen aufzeigen und kritisieren, die zur Entstehung des NSU und deren Morden führten. Denn auch 14 Jahre nach dem Mord an Enver Şimşek gilt weiterhin: Das Problem heißt nach wie vor Rassismus.
Deswegen finden am 9.9.2014 folgende Kundgebungen statt:
Kundgebung am Tatort des Mordes an Enver Şimşek, Liegnitzer Straße, ab 12.45 Uhr
Da die Kundgebung am Tatort zur Tatzeit durchgeführt wird und der Erinnerungsaspekt im Vordergrund steht, wird um entsprechendes Verhalten gebeten. Partei(jugend)fahnen und ähnliche Kundgebungsutensilien sind nicht erwünscht.
Für die gemeinsame Anfahrt zum Kundgebungsort wird es zwei Treffpunkte geben. Menschen die mit dem Fahrrad zum Kundgebungsort fahren wollen, treffen sich um 12 Uhr am Nelson-Mandela-Platz. Für Menschen, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln anfahren, gibt es einen Treffpunkt an der U-Bahnhaltestelle Langwasser Süd um 12.15 Uhr.
Kundgebung vor der Nürnberger Jakobswache, Jakobsplatz, ab 18 Uhr
Vor der Jakobswache soll Kritik an gesellschaftlichem und institutionellem Rassismus, an der Ermittlungsarbeit und die Kriminalisierung der Betroffenen nach außen getragen werden.
Aufruf für den 9.9.:
Am 9.9.2000 ermordete der Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) Enver Şimşek, weil er – wie der überwiegende Teil der späteren Opfer – nicht ihrer Vorstellung von dem entsprach, was deutsch ist.
Wir rufen dazu auf, am Jahrestag des ersten Mordes des NSU auf die Straße zu gehen, um der Ermordung Enver Şimşeks zu gedenken und um eine Auseinandersetzung über die gesellschaftliche Verantwortung für die Entstehung des NSU und dessen ungestörtes Morden und die Aufklärung der Beteiligung staatlicher Organe daran einzufordern.
Seit November 2011 ist bekannt, dass diese Taten nicht, wie Politik, Polizei Medien und die deutsche Gesellschaft elf Jahre lang wie selbstverständlich annahmen, durch „kriminelle Ausländer“ begangen wurden, sondern durch deutsche RassistInnen.
Die Entstehung des NSU kann nicht ohne die deutschen Zustände der 1990er Jahre erklärt werden. Der erstarkende Nationalismus im Zuge und Nachgang der deutschen Einheit und die mit der Einheit einhergehende vollständigen Wiederherstellung der deutschen Souveränität resultierten in dem gesellschaftlichen Selbstverständnis „Wir sind wieder wer“. Der aufflammende Rassismus, befördert durch die politischen Eliten – genannt sei nur die „Das Boot ist voll“-Kampagne der CDU 1991 – kulminierte 1993 in der euphemistisch „Asylkompromiss“ genannten, faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Erst vor diesem Hintergrund wird ersichtlich, wie sich Nazis als radikalste Vollstrecker des Volkswillens verstehen und ihr Selbstbewusstsein daraus ziehen konnten, das umzusetzen, wovon die Mehrheitsgesellschaft nur redete. In diesen gesellschaftlichen Zuständen konnten sich die militanten Nazis in der Bevölkerung bewegen wie die Fische im Wasser. Die bis jetzt bekannt gewordenen Mitglieder des NSU erfuhren allesamt ihre politische Sozialisation in diesem Klima.
Wie der Umgang mit der Mordserie des NSU zeigt, konnte sich die deutsche Gesellschaft auch nach dem Jahr 2000 trotz Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen nicht vorstellen, dass Menschen aus rassistischer Motivation heraus ermordet werden. Sonderkommissionen mit so bezeichnenden Namen wie „Bosporus“ und „Halbmond“ ermittelten in den „Döner-Morden“. Auch 70 Jahre nach Auschwitz und unbeirrt durch mindestens 184 Todesopfer rassistischer Gewalt seit 1990 hielt man an dem Bild fest: Deutsche tun so etwas eben nicht und haben so etwas noch nie getan.
Die Frage, warum der NSU unentdeckt morden konnte, verweist somit auf die Kontinuität des gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland und damit auf die Mitte der Gesellschaft selbst.
Wer über Rassismus nicht reden will, der soll vom NSU schweigen!

Proteste gegen die NPD-Deutschlandtour

 

DSC_0591Eigentlich wollten wir noch einmal mit zwei Infoständen junge Menschen für linke Politik begeistern, aber leider funkten uns die Rassist*innen der NPD dazwischen. Auf der aktuell stattfindenden “Deutschlandtour” bei der die NPD gegen Geflüchtete hetzt und für ein “Europa der Vaterländer” wirbt fand auch eine Kundgebung in Nürnberg statt. Natürlich war uns klar, dass es für uns dann nicht in Frage kommt, in der Innenstadt am Infostand zu stehen, sondern das wir unserem antifaschistischen Selbstverständnis entsprechend handeln mussten.

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Aktiv werden gegen Nazis

Am Samstag, den 7.9. hat sich in Nürnberg die NPD angekündigt. Sie ist aktuell mit ihrem “Flagschiff” einem LKW mit rassitischen Parolen unterwegs. Wir haben keine Lust, dass die Nazis den Samstag in Nürnberg nutzen werden, um auf Stimmenfang zu gehen.

Die Kundgebung der NPD ist von 12 bis 16 Uhr am Nelson-Mandela-Platz angemeldet. Ab 11.30 Uhr hat Ver.di eine Gegenkundgebung angemeldet. Alle Infos dazu findet ihr hier.

Wir treffen uns um 11.30 Uhr an unserem Büro in der Humboldtstraße 104. Dort holen wir Fahnen, Transparenten, Aufkleber und alles andere was gebaucht wird und gehen dann gemeinsam die 5 Minunten bis zur Gegenkundgebung.

Wenn ihr nicht alleine auf die Demo gehen wollt, könnt ihr einfach zu unserem Treffpunkt kommen. Wir freuen uns, wenn möglichst viele Leute da sind.

Wir werden für den Samstag auch mal wieder unseren Twitteraccount aktivieren. Unter dem Hashtag #nonazisnbg bekommt ihr aktuelle Infos.

Und nicht vergessen nächsten Dienstag sind die Rechtspopulist*innen von “ProDeutschland” in der Stadt. Auch hier ist es super, wenn sich möglichst viele Leute an den Protesten beteiligen

Redebeitrag zum Jahrestag der Befreiung Auschwitz

Wir gedenken heute der Befreiung des KZ Auschwitz, dessen Namen DAS traurige Symbol für den deutschen Rassenwahn des Nationalsozialismus ist. Allein 6 Millionen Jüdinnen und Juden wurden während der Shoah allein aus dem Grund einer barbarischen Ideologie vernichtet.

Der Philosoph Theodor W. Adorno formulierte aus diesem Grunde in seinem Essay „Erziehung nach Auschwitz“ seinen kategorischen Imperativ „»Denken und Handeln so einzurichten, dass Auschwitz sich nicht wiederhole, nichts Ähnliches geschehe“

Wo stehen wir nun heute? Seit der Wiedervereinigung wurden in Deutschland wurden 182 Menschen von von Neonazis ermordet, eine aktuelle Studie belegt, dass circa 20% der Deutschen zumindest latent antisemitische Ressentiments besitzen, recht Kreise rufen einen Kampf um Parlamente, Straßen und Köpfe aus und versuchen „national befreite Zonen“ zu schaffen. Eine rechte Terrorzelle meuchelt angeblich unbemerkt 10 Menschen und wird dabei sogar noch vom Verfassungsschutz unterstützt. Neonazis verstärken nach dem Bekanntwerden der Mordserie noch ihren Druck auf der Straße und terrorisieren den politischen Gegner.

Es scheint also fast so als ob dieser Kategorische Imperativ keinerlei gesellschaftliche Geltung besitzt.

Aber bewegen wir unseren Blick doch einmal weg vom angeblichen rechten Rand, hinein in die sogenannte Mitte der Gesellschaft: Nach einem großen Aufschrei der Empörung ist auch hier leider nicht mehr viel geblieben von einem antifaschistischen Konsens. Eine Familienministerin warnt weiterhin vor jedem politischen Extremismus, spaltet Antifaschist_Innen in anständige, also demokratische, und unanständige, also sogenannte Extremisten. Und warum? Nur weil diese institutionelle Ebene die Definitionsmacht darüber was angeblich demokratisch und was extremistisch sein soll besitzt. Durch die Extremismusklausel, die unterschrieben werden muss, wenn man auf öffentliche Fördergelder zugreifen will, werden vielen bedeutenden antifaschistischen und antirassistischen Projekten die finanziellen Mittel entzogen und ihre wichtige Arbeit im Kampf gegen Rechts behindert oder sogar zunichte gemacht. Der Extremismus-Begriff verharmlost Rassismus, Antisemitismus und andere Ungleichwertigkeits-Ideologien. Er ist Wasser auf den Mühlen der Neonazis. Er verhöhnt die Opfer und Widerstandskämpfer_Innen gegen den nationalsozialistischen Terror. Er verkürzt die politische Realität und ist in der Wissenschaft höchst umstritten. Er vermittel nur das Bild einer immer stärker verschwimmenden „Feinmasse“ und diskreditiert dabei antifaschistische Bewegungen.

Also auch hier ist ein Denken und handeln nach diesem Kategorischen Imperativ nicht zu erkennen.

Doch es gibt auch dinge die Mut machen. Es gibt weiterhin Menschen, die sich bewusst gegen Rechts engagieren und sich nicht von Neonazis, konservativen Politiker_Innen oder kalten Kriegsideolog_Innen einschüchtern lassen. Wir alle müssen weiterhin politische Forderungen formulieren und artikulieren, z.B. ein Verbot aller rechten Parteien und Organisationen und die Abschaffung der Extremismusklausel. Wir als antifaschistische Bewegung werden und auf keinen Fall spalten lassen.

Zusätzlich dürfen wir den Nazis nicht die Straße überlassen und weiterhin Flagge zeigen für eine Gesellschaft frei von rassistischen, antisemitischen, sexistischen und sonstigen menschenverachtenden Ideologien.

Wenn ich mich hier umsehe freue ich mich, dass es doch einige gibt, die sich diesen Kategorischen Imperativ zu Herzen genommen und aus der Geschichte gelernt haben. Nur als breiten, antifaschistischen Bewegung ist es uns möglich eine Welt zu schaffen in der Auschwitz nie wieder Realität sein kann. Abschließend möchte ich deshalb einige Zeilen aus dem Schwur von Buchenwald zitieren, die heute wie damals immernoch Geltung haben:

Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.

Die extreme Rechte: Strukturen, Strategien, und Entwicklungen in der Region

Die Zahl an Aktivitäten der extremen Rechten in der Region steigt bedrohlich an. In den letzten Monaten reiht sich ein Naziübergriff an den nächsten…. 

Während die Politik mal mehr, mal weniger zuschaut, kämpfen antifaschistische Gruppen und Initiativen seit Jahren aktiv gegen Nazis.
Zwei Redaktionsmitglieder von Résistance, dem Jugendradio gegen rechte Umtriebe bei Radio Z werden an diesem Abend einen Einblick in Strukturen der regionale Neonazis und ihre Entwicklung geben. Außerdem berichtet eine Aktivistin von ['solid] Weißenburg über die besorgniserregenden Entwicklungen in Weißenburg und Ansbach und die Übergriffe und Strukturen dort vor Ort.

Ort: Humboldtstr. 104 (Hinterhaus)

Termin: 25.01.2012 um 19 Uhr