Tag Archiv für Bewegungsfreiheit

Redebeitrag Proteste gegen Fahrpreiserhöhung

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Es ist paradox: In unser Gesellschaft wird Mobilität als Grundvoraussetzung angenommen. Was heißt es dann, wenn die Mobilität aufgrund ökonomischer Faktoren eingeschränkt oder gar ganz verwehrt ist? Es bedeutet Vereinzelung, alltägliche Handlungen stellen Probleme dar, soziale Isolation, Depression, kurz gesagt Einschränkung der Mobilität ist gleichzeitig eine Einschränkung der Menschenwürde.
Das Recht auf Bewegungsfreiheit ist eine zivilisatorische Errungenschaft, aber wie so oft bringt auch hier die moderne Zivilisation Mechanismen hervor die dieses Recht einschränken oder gar aufheben. Bewegungsfreiheit, ohne Mobilität, ist lächerlich. In solcherlei Sachzwäng zeigt sich wieder einmal wie im Kapitalismus Herrschaftsverhältnisse vermittelt werden: formale Freiheit trifft auf die Realität der ökonomischen Zwänge.
Wenn nun aber Mobilität eingeschränkt, bzw. sogar aufgehoben wird, dann wird folglich auch die Bewegungsfreiheit eingeschränkt sein. Wie funktioniert das aber? Nun wie jeder andere Lebensbereich auch ist hier alles gut durchökonomisiert und ist vollends von der kapitalistische Warenproduktion vereinnahmen. Wir müssen uns ein Auto, Motor- und/oder Fahrrad kaufen um von A nach B zu kommen, konsumieren Dienstleistungen, wie die Fahrt mit Bus und Bahn oder Reparaturen unserer Vehikel. In gewinnorientierten System kann aber nur derjenige Partizipieren der eben das nötige Geld hat um eben diese Wert zu erwerben. Allen anderen bleibt dies dann verwehrt – oder sie fahren eben „schwarz“
Auch in der bürgerlichen Ökonomie hat man sich dazu Gedanken gemacht. Es gibt das sogenannte natürliche Monopol. Dies ist eine Sparte mit hohen Fixkosten, die variablen Kosten, die benötigt werden und eine weitere Einheit der Ware zu produzieren sehr gering sind. Da es in diesen Bereichen für Mehrere Unternehmen nicht rentabel ist zu produzieren, muss es ein Monopol geben. Wenn dieses Unternehmen allerdings gewinnmaximierend Arbeiten würde, dann wäre es für den größten Teil der Menschen nicht möglich sich dieses Produkt zu leisten. Daher sollte sich solche ein Unternehmen entweder in öffentlicher Hand befinden und das Defizit muss auch von dieser Getragen werden oder aber ein privates Unternehmen wird stark subventioniert und reglementiert. Der ÖNVP ist ein Paradebeispiel für ein solches natürliches Monopol. Die Kosten für Verkehrsmittel und Infrastruktur sind gewaltig, eine weiteren Fahrgast zu transportieren kostet aber so gut wie gar nichts.
Man muss sich entscheiden, entweder ein attraktiver ÖPNV für die Allgemeinheit oder aber ein gewinnorientiertes Verkehrsunternehmen. Beides gleichzeitig geht nicht.
Wir als ['solid] Nürnberg, sind uns einig: Mobilität ist ein Allgemeingut und Menschenrecht.
In diesem Sinne fordern wir:

Bewegungsfreiheit für alle
Sachzwänge überwinden
Kapitalismus aufheben